Vortrag beim 1. hessischen Demographiekongress im Hessischen Landtag zu Wiesbaden
Illingen ist wunderschön - Ein Erholungsort aus dem Bilderbuch
Illingen hat Schmuckstücke wie die Burg Kerpen, die Illipse – das Kulturforum...
das neue Kinderhaus Hüttigweiler...
St. Stephan mit dem Zwiebelturm und den Lehoczky-Fenstern...
schöne Wohngebiete...
und landes- und bundesweite Erfolge.
Kurz: Wir haben alles...
... was Politiker erfolgreich und glücklich macht
Gäbe es da nicht diese verflixten Wohnhaus-Leerstände – und das seit langem –, aber keiner will sie gesehen haben. Allgemeines Verdrängungsmotto: Die paar Hausruinen sind doch kein Problem. Bis eine Studentin sie gezählt hat: 77,78,79,80,81 – und dann hieß es plötzlich: hoppla, so viele.
Wir stellen fest. Demographie ist ein verschwiegenes Problem
Kollektive Verdrängung ist an der Tagesordnung
Fakt ist:
Leer stehende Häuser sind ein Signal für demographischen Wandel
Wie reagieren wir auf Leerstände und demographischen Wandel?
Die beliebteste Variante wird bundesweit gern angewandt:
Bloß nicht hochspielen – es könnte unsere Wahlchancen schmälern. Mund halten und ducken, bis die Gefahr vorüber ist.
Ich wollte dies zunächst auch. Aber meine Mitarbeiter haben mich überzeugt, aktiv zu handeln.
Die Gefahr geht nämlich nicht vorüber. Der demographische Wandel beschleunigt sich, das Problem wächst, verdrängen hilft nicht.
Fakt ist:
Probleme löst man nicht dadurch, dass man den Kopf in den Sand steckt
Probleme muss man gemeinsam anpacken und strategisch lösen.
Wir brauchen Mut zur Zukunft und gleichzeitig Mut zum Schrumpfen
Am Anfang steht die Bestandsaufnahme. Die muss systematisch erfolgen. Kooperation ist schon bei der Ist-Analyse notwendig.
Unsere Bestandsaufnahme hat eine Leerstandsquote von 1,5 bis 2% erbracht. Das ist nicht viel.
Die Lage scheint unproblematisch und beherrschbar.
Aber die Problemlage variiert sehr stark, die Fluktuation auf dem Alt-Immobilienmarkt ist hoch.
Ein ungelöstes Problem: Der wachsende Bodensatz von Problemhäusern.
Also hieß das für uns: Verfeinerung der Analyse mit Luftbildern und Bevölkerungsprognosen – haarklein, auf jeden Ortsteil umgelegt und grafisch dargestellt.
Weil Demographie auch Siedlungspolitik ist, haben wir die die Leerstände der Zukunft ermittelt.
Die Prognose ergab dann schon 9 bis 12% potenzielle Leerstände, weil in so vielen Häusern nur Menschen über 65 Jahre wohnen.
9 bis 12% sind eine kritische Größe für jede Stadt, für jede Gemeinde.
Das ist eine demographische Zeitbombe für immer mehr deutsche Gemeinden.
Kommen wir zu Lösungsmöglichkeiten. Wir empfehlen:
Leerstandskataster aufbauen
Leerstandsmanagement institutionalisieren
Einwohner informieren, aktivieren, motivieren
Rats- und Verwaltungspolitik verändern: Nachhaltigkeit
Planerische Vorgaben: Stärkung der Zentren, Verbot weiterer Neubaugebiete im Außenbereich
Abriss freiwillig oder durch kommunale Vorgaben (LBO), Zuschussprogramme
Anregungen zum Leerstandskataster
Grobes Raster durch studentische Vorarbeit erstellen
Verfeinerung durch Ortsräte (Ortskenntnis)
Ergänzung durch Versorger (Gaswerk, Wasserversorger, Abwasserverband) und Schornsteinfeger;
Kataster systematisch fortschreiben und pflegen
Anregungen zum Leerstandsmanagement
In der Verwaltung institutionalisieren (z. B. Stabsstelle mit direkter Berichterstattung gegenüber dem Bürgermeister)
Leerstandsmanagement braucht verwaltungsintern Einfluss und Macht
Einwohner brauchen ständige Ansprechpartner
Öffentlichkeit braucht ein „Gesicht“ der LeerstandsmanagerIn
Anregungen zur Bürgerinformation:
Man muss Einwohner informieren, aktivieren, motivieren
Was alle angeht, können nur alle lösen (Dürrenmatt)
Gemeinde und Bürger haben Interessen – die müssen zusammengebracht werden (Win-Win-Situationen)
Offenheit, Transparenz, Erfolgsorientierung
Die Menschen abholen, wo sie zu Hause sind, denn Demographie ist Alltag
Commitment erzeugen! Senioren aktivieren!
Sagen Sie die Wahrheit: über Immobilienpreise, über Wertentwicklungen, über Geburtenraten, über Chancen und Risiken.
Kommunizieren Sie offensiv.
Demographie ist Quartierspolitik
Nichts ist erfolgreicher als Quartiersarbeit – weil es die Menschen dort direkt betrifft.
Sie müssen in den Straßen der Orte informieren, Vertrauen schaffen, aber auch provozieren und kommunizieren – all dies gehört zur Erfolgsstrategie.
Quartiersarbeit und Leerstandsmanagement lohnen sich
Der Erfolg des Leerstandsmanagements war grandios: die Immobilienpreise sind angepasst worden, Erbengemeinschaften haben sich arrangiert - wir haben in sechs Jahren zwei Drittel aller Leerstandsprobleme gelöst.
Leerstandsmanagement ist das erfolgreichste Instrument im demographischen Wandel.
Mehr Dorf für weniger Menschen - Luxus der Leere (W. Kil)
Demographiesensible Politik ist auch Aufbaupolitik – Mehr Dorf für weniger Menschen
Kauf dir ein Stück Glück, bevor Verfall auch dein Haus in Mitleidenschaft zieht.
Kauf dir ein Stück Glück, wo früher ein Nachbar war.
Demographie ist Familienpolitik
Ohne Kinder keine Zukunft
Auf in die Mitte!
Wir müssen die Zentren stärken.
Mit Nahversorgung, Begegnungsstätten, Kindergärten, kombiniertem Wohnen.
Und einem Verbot weiterer Neubaugebiete an den Ortsrändern: Nachhaltige Flächenpolitik
„Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar.“ (Ingeborg Bachmann 1959; Rede anlässlich des Hörspielpreises der Kriegsblinden“)
„Die Stadt nämlich (...) ist nicht die Angelegenheit der Städtebauer, sondern der Städtebewohner. Es ist nicht nur statthaft, sondern Zeitgenossenpflicht, dass sie sich zu Wort melden. Die Fehlleistung, die sich Städtebau nennt, beruht nicht auf einem Versagen der Techniker als Techniker, sondern auf einem Versagen der Laien; sie überlassen sich den Technikern. Nun ist es aber so: Die Aufgabe stellt der Laie, der Fachmann hat sie zu lösen. Oder so müsste es sein. Wir brauchen den Fachmann: aber als Fachmann auf einem Gebiet, als Architekt, als Konstrukteur, nicht als Ideologe, nicht als Entwerfer der Gesellschaft. Kommt es dazu, weil die Gesellschaft sich nicht selbst entwirft und den Fachmann nicht einsetzt als Diener der Gesellschaft, übernimmt er eine Verantwortung, die ihm nicht zukommt; er übernimmt sich.“ (Max Frisch 1966; Vorwort zu Gody Suter: Die großen Städte)
„Was alle angeht, können nur alle lösen.“ (Friedrich Dürrenmatt 1966; 21 Punkte zu den Physikern)
Armin König
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Samstag, 1. Mai 2010
Montag, 26. April 2010
Wir müssen zusammenrücken
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Gemeinden sind die wichtigste Ebene des Staates. Nirgendwo sonst ist Politik greifbarer, nirgendwo sonst kann man so viel gestalten, nirgendwo sonst haben auch die Bürger so viele Möglichkeiten, sich einzubringen. Wir in Illingen haben über all die Jahre bewiesen, dass wir in der Lage sind, trotz aller Widrigkeiten zu gestalten und nicht nur zu verwalten.
Unsere Baustellen zeigen, dass wir aktiv sind – dank guter Vorarbeit und dank der Konjunkturprogramme. Was noch aussteht, ist der Zuwendungsbescheid für die Sanierung der Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, aber nachdem Landtagsvizepräsident Karl-Josef Jochem in der letzten Woche mit der Ministerin und dem Staatssekretär gesprochen hat, sollten in den nächsten drei Wochen auch die Zusage zum vorzeitigen Baubeginn und der Zuschussbescheid eintreffen. Die Handballfreunde von Uchtelfangen waren über die Verzögerung gar nicht so unglücklich, denn so konnten sie doch noch ihre Tropical Sound Party an gewohnter Stelle veranstalten. Die nächste Handballsaison kann nun Ortsteil übergreifend geplant werden. Die Sportler werden zusammenrücken. Das gilt auch für die Sportler in Hüttigweiler, die in der Schulturnhalle ihr Domizil haben. Die müssen für eine Weile nach Hirzweiler und Welschbach ausweichen, weil die Schulturnhalle saniert wird, und das ist am größten Grundschulstandort der Gemeinde auch notwendig. Der Bauhof hat Geräte transportiert, bei der Gelegenheit wurden auch Alt-Geräte aussortiert, die nicht mehr zu gebrauchen waren oder die Sicherheitsmängel aufweisen. Auch in Hirzweiler und Welschbach müssen die Sportler jetzt zusammenrücken und Rücksicht üben. Für sie ist dies kein Problem. Wir könnten also sehr zufrieden sein.
Ich mache mir aber große Sorgen über das, was kommt. Zum ersten Mal habe ich Zweifel, ob wir in Zukunft in der Kommune und den Kommunen noch gestalten können. Derzeit werden überall die Gemeindehaushalte verabschiedet, und überall ist die Lage dramatisch. Das gilt auch in Illingen, wo der Haushalt am 10. Mai verabschiedet werden soll. Nie zuvor hatten wir solche dramatischen Steuereinbrüche. Uns fehlen Millionen an Einkommens- und Gewerbesteuer, gleichzeitig steigt die Kreisumlage extrem. Selbst wenn die Wirtschaft jetzt anspringt, wird es lange dauern, bis die gerissenen Löcher wieder gestopft sind. Steuersenkungen? Wie soll das funktionieren, wenn man das Einmaleins nicht außer Kraft setzt? Natürlich werden wir nicht den Kopf in den Sand stecken. Wir kooperieren, wir sanieren, wir sparen Energie, wir machen Abläufe effizienter. Aber grundsätzlich lösbar sind die Probleme erst dann, wenn die Gemeinden als wichtigste Ebene des Staates wieder so ausgestattet werden, dass die Daseinsvorsorge gesichert ist. Man soll die Hoffnung nie aufgeben.
In der Hoffnung auf schönes Maiwetter, blühende Landschaft, wachsende Wirtschaft und sprießende Einnahmen wünsche ich Ihnen eine gute Woche
Ihr Bürgermeister Armin König
www.arminkoenig.de
www.arminkoenig.de/blog/archives/693
die Gemeinden sind die wichtigste Ebene des Staates. Nirgendwo sonst ist Politik greifbarer, nirgendwo sonst kann man so viel gestalten, nirgendwo sonst haben auch die Bürger so viele Möglichkeiten, sich einzubringen. Wir in Illingen haben über all die Jahre bewiesen, dass wir in der Lage sind, trotz aller Widrigkeiten zu gestalten und nicht nur zu verwalten.
Unsere Baustellen zeigen, dass wir aktiv sind – dank guter Vorarbeit und dank der Konjunkturprogramme. Was noch aussteht, ist der Zuwendungsbescheid für die Sanierung der Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, aber nachdem Landtagsvizepräsident Karl-Josef Jochem in der letzten Woche mit der Ministerin und dem Staatssekretär gesprochen hat, sollten in den nächsten drei Wochen auch die Zusage zum vorzeitigen Baubeginn und der Zuschussbescheid eintreffen. Die Handballfreunde von Uchtelfangen waren über die Verzögerung gar nicht so unglücklich, denn so konnten sie doch noch ihre Tropical Sound Party an gewohnter Stelle veranstalten. Die nächste Handballsaison kann nun Ortsteil übergreifend geplant werden. Die Sportler werden zusammenrücken. Das gilt auch für die Sportler in Hüttigweiler, die in der Schulturnhalle ihr Domizil haben. Die müssen für eine Weile nach Hirzweiler und Welschbach ausweichen, weil die Schulturnhalle saniert wird, und das ist am größten Grundschulstandort der Gemeinde auch notwendig. Der Bauhof hat Geräte transportiert, bei der Gelegenheit wurden auch Alt-Geräte aussortiert, die nicht mehr zu gebrauchen waren oder die Sicherheitsmängel aufweisen. Auch in Hirzweiler und Welschbach müssen die Sportler jetzt zusammenrücken und Rücksicht üben. Für sie ist dies kein Problem. Wir könnten also sehr zufrieden sein.
Ich mache mir aber große Sorgen über das, was kommt. Zum ersten Mal habe ich Zweifel, ob wir in Zukunft in der Kommune und den Kommunen noch gestalten können. Derzeit werden überall die Gemeindehaushalte verabschiedet, und überall ist die Lage dramatisch. Das gilt auch in Illingen, wo der Haushalt am 10. Mai verabschiedet werden soll. Nie zuvor hatten wir solche dramatischen Steuereinbrüche. Uns fehlen Millionen an Einkommens- und Gewerbesteuer, gleichzeitig steigt die Kreisumlage extrem. Selbst wenn die Wirtschaft jetzt anspringt, wird es lange dauern, bis die gerissenen Löcher wieder gestopft sind. Steuersenkungen? Wie soll das funktionieren, wenn man das Einmaleins nicht außer Kraft setzt? Natürlich werden wir nicht den Kopf in den Sand stecken. Wir kooperieren, wir sanieren, wir sparen Energie, wir machen Abläufe effizienter. Aber grundsätzlich lösbar sind die Probleme erst dann, wenn die Gemeinden als wichtigste Ebene des Staates wieder so ausgestattet werden, dass die Daseinsvorsorge gesichert ist. Man soll die Hoffnung nie aufgeben.
In der Hoffnung auf schönes Maiwetter, blühende Landschaft, wachsende Wirtschaft und sprießende Einnahmen wünsche ich Ihnen eine gute Woche
Ihr Bürgermeister Armin König
www.arminkoenig.de
www.arminkoenig.de/blog/archives/693
Donnerstag, 22. April 2010
Natur pur in bewohnter Lage: Toller Bericht der Illrenaturierung
Sehr schön ist er geworden, der Abschlussbericht zum Förderprogramm des Bundes und des Landes "Renaturierung der Ill und ihrer Nebenbäche". Heute habe ich ihn zusammen mit dem Gründungsvorsitzenden des Zweckverbands, Fritz-Hermann Lutz, dem Marpinger Bürgermeister Werner Laub und Projektleiter Ulrich Heintz vorgestellt. Es ist ein Musterbeispiel des Naturschutzes, es Großprojekt von vier Gemeinden, bei dem 16 Millionen Euro umgesetzt wurden, um Hochwasserschutz, Biodiversität, Klimaschutz und Ökologie zu realisieren.
Foto: Ulrich Heintz, Werner Laub, Armin König, Fritz-Hermann Lutz. Foto: Kiehn Gemeinde Illingen
Samstag, 17. April 2010
Gute Arbeit, gut für Illingen
Es war ein guter Workshop, der am Samstag unter meinem Vorsitz im Illinger Rathaus veranstaltet wurde. Als exzellente Moderatorin erwies sich Andrea Hartz. Es ging um die Perspektive des Zentralorts Illingen und die Vereinbarkeit dieses Masterplans mit den Höll-Sanierungsplänen. Erarbeitet wurde Teilräumliches Entwicklungskonzept (TEK). Das Motto: Nicht durchwursteln, sondern strategisch handeln. Das schließt sich nahtlos an die Erkenntnisse aus dem Projekt Illingen 2030 an, wo wir schon sehr gut vorgearbeitet haben. Das Konzept ist für einen Zeitraum von 15 Jahren angelegt und soll als Orientierungshilfe zur Einordnung öffentlicher und privater Planungen und Projekte dienen. Also nicht durchwursteln, sondern strategisch handeln, heißt die Devise.
Mitgearbeitet haben Jarno Kirnberger vom Gewerbeverein VGV, Sigrid Linnebacher vom Handwerkerverein, Verena Monshausen für den Heimat- und Kulturring (- sie ist auch Mitglied des Gemeinderates -), Gertrud Meiser für die Katholische Kirchengemeinde St. Stephan, gewissermaßen als „Nachbar“ des Höllgeländes, Alfred Backes vom DGB und Ruben Becker für das Jugendzentrum JUZ. Außerdem waren die Ortsvorsteher Wolfgang Scholl (Illingen, CDU) und Hans-Dieter Schwarz (Wustweiler, CDU) engagiert. Für die Gemeinderatsfraktionen arbeiteten Gerhard Meiser (SPD, Beigeordneter), Hans-Peter Metzinger (Grüne, Beigeordneter), Aribert Burkart (CDU, ehem. Beigeordneter), Karl-Josef Jochem (FDP) und Hans-Eugen Schmitt (Linke). Die Verwaltung war durch Andrea Berger und Werner Niklas vertreten. Die beiden Planer, die die Arbeitstexte erarbeitet hatten, waren Hugo Kern (Kernplan, bekannt durch Illingen 2030) und Thomas Hepp (Hepp und Zenner, bekannt als Illipse-Architekt).Die CDU war stark vertreten, hat gut mitgearbeitet. Die SPD war nur mit einem engagierten Gerhard Meiser vertreten, aber die Genossen, die vorher gestänkert hatten, glänzten durch Abwesenheit. Vielleicht hat dies zum guten Ergebnis beigetragen.
Die Gemeinde Illingen will die Ergebnisse in den nächsten Wochen offen publizieren. Transparenz ist alles. Wir halten nichts von Hinterzimmerpolitik. Jeder soll wissen, was wir erarbeitet haben, weil wir den Erfolg der Ortskernentwicklung und der Höll-Sanierung wollen. Dafür bohren wir auch dickere Bretter. Natürlich stehen wir dabei auch in regelmäßigem Kontakt mit der LEG, der Roleg und der SHS. Der Workshop mit Andrea Hartz war der Schlusspunkt einer arbeits- und abwechslungsreichen Woche.
Am Montag waren wir als Preisträger des Integrationspreises Saar 2009 bei der Saarmesse und haben zusammen mit Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Staatssekretärin Gaby Schäfer für eine stärkere Integration von Menschen mit Behinderung geworben. Ebenfalls am Montag haben wir mit Moderatorin Andrea Hartz und den Planern Thomas Hepp und Hugo Kern den Wochenend-Workshop vorbereitet, am Dienstag ging es um das Höll-Gelände. Außerdem wurden in Ausschussvorberatungen die Wirtschaftspläne des Integrationsbetriebs DSI und des Hallen-, Freizeit- und Bäderbetriebes für die Haushaltssitzung des Gemeinderates vorberaten. Am Mittwoch ging es um die großen Baumaßnahmen, die entweder schon begonnen haben oder jetzt anlaufen. Außerdem wurde beim Gaswerk Illingen intensiv über die Weiterentwicklung des Werks zu einem klimafreundlichen regionalen Energiedienstleister informiert.
Am Donnerstag ging es zur Kommunalaufsicht, um den Haushaltsentwurf mit der Behördenspitze zu beraten. Die Situation im Haushalt ist schwierig. Weil wir aber unsere Hausaufgaben in Bezug auf Kreditgenehmigung und Zulässigkeitsgrenze (höchstens 1% Steigerung) gemacht haben, ist der Haushalt 2010 genehmigungsfähig, wenn er grundsätzlich im jetzigen Rahmen beschlossen wird. Die Haushaltssitzung muss noch terminiert werden. Ebenfalls am Donnerstag haben die Kreisbürgermeister über die Frage beraten, ob es zur Vermittlung und Betreuung von langzeitarbeitlosen Menschen und Hartz-IV-Empfängern weiterhin die Arge geben soll oder ob dies vom Kreis als Optionsgemeinde übernommen werden soll, da es offenbar einen entsprechenden Kreistagsbeschluss gibt, den die Bürgermeister mit Skepsis sehen. Die ohnehin hohen Kosten dürften auf gar keinen Fall erhöht werden, die Vermittlung müsse bestmöglich organisiert werden. Anschließend fand die Pressekonferenz zum Citylauf am 22. Mai statt. Danach ging es zur Feuerwehr Wustweiler, wo es im Gespräch mit der CDU/FDP-Kooperation um die Notwendigkeit ging, ein Feuerwehrauto aus dem Jahr 1974 zu ersetzen. Es war ein sehr gutes Gespräch.
Der Freitag stand im Zeichen des Gewässerschutzes. So wird die Europäische Wasserrahmenrichtlinie WRRL alle Kommunen der Illrenaturierung vor neue Herausforderungen stellen. Wir kooperieren mit der Universität des Saarlandes, um über zwei Jahre kontinuierlich Wasserproben zu ziehen und so Schwachstellen in Bezug auf Nitrate und andere Schadstoffe erkennen zu können. Außerdem haben wir mit Tholey und Lebach zwei weitere Gemeinden mit ins Boot genommen, damit es für alle günstiger wird und wir voneinander profitieren können. Als Verbandsvorsteher der Illrenaturierung freue ich mich über diese Stärkung der Zusammenarbeit. Es macht Spaß, mit den Lebachern und den Tholeyern zu kooperieren und bringt was. Nachmittags habe ich mit Elmar Woll und Christian Petry einen Nussbaum auf dem hexenberg gepflanzt – als Reminiszenz an die Partnerschaft Welschbach/Schwerborn. Am Abend stand die Eröffnung des „Anderen Ladens“ der GSE und einer Kunstausstellung im ehemaligen Möbelhaus Hoffmann an. Auch dort war die Stimmung gut, wie man auch den Presseberichten entnehmen kann. Einer der Höhepunkte der letzten Woche war das Konzert des Landes-Jugend-Symphonie-Orchesters. Die jungen Künstler im LJO spielen schon wie die Profis. Sie hatten sich mit Prof. Thomas Duis auch einen Profi als Solisten engagiert, der brillant Chopin spielte. Mit Mareike Doll (Viola) und Julian Doll (Fagott) spielen auch zwei Illinger im LJO. Zum Abschluss der Arbeitswoche stand am Samstag schließlich die fünfstündige Workshoparbeit auf dem Programm. Damit schließt sich der Kreis.
Wir arbeiten für Illingen, damit es vorangeht und manchmal müssen wir dabei dicke Bretter bohren. Am 7. Tage aber sollst du ruh’n – diesmal unter blauem, Flugzeug-losem Himmel, derweil der Ejyafjallayökull seine Vulkanasche über Europa ausspie und ausspeit. Es gibt auch Dinge, die wir nicht im Griff haben und weit über unsere Möglichkeiten gehen, die unseren Alltag aber stärker prägen als alles, was wir mit unserem Wissen und Können gestalten können. Wie sagte meine langjährige Yoga-erfahrene Chefsekretärin Hildegard Schuck, wenn es politisch etwas heftiger wurde: „Ein Elefant ist meistens eine Mücke“. Deshalb empfehle ich Gelassenheit, soweit dies möglich ist und eine gute Woche.
Armin König
Auf meiner Homepage: Gute Arbeit, gut für Illingen
Mitgearbeitet haben Jarno Kirnberger vom Gewerbeverein VGV, Sigrid Linnebacher vom Handwerkerverein, Verena Monshausen für den Heimat- und Kulturring (- sie ist auch Mitglied des Gemeinderates -), Gertrud Meiser für die Katholische Kirchengemeinde St. Stephan, gewissermaßen als „Nachbar“ des Höllgeländes, Alfred Backes vom DGB und Ruben Becker für das Jugendzentrum JUZ. Außerdem waren die Ortsvorsteher Wolfgang Scholl (Illingen, CDU) und Hans-Dieter Schwarz (Wustweiler, CDU) engagiert. Für die Gemeinderatsfraktionen arbeiteten Gerhard Meiser (SPD, Beigeordneter), Hans-Peter Metzinger (Grüne, Beigeordneter), Aribert Burkart (CDU, ehem. Beigeordneter), Karl-Josef Jochem (FDP) und Hans-Eugen Schmitt (Linke). Die Verwaltung war durch Andrea Berger und Werner Niklas vertreten. Die beiden Planer, die die Arbeitstexte erarbeitet hatten, waren Hugo Kern (Kernplan, bekannt durch Illingen 2030) und Thomas Hepp (Hepp und Zenner, bekannt als Illipse-Architekt).Die CDU war stark vertreten, hat gut mitgearbeitet. Die SPD war nur mit einem engagierten Gerhard Meiser vertreten, aber die Genossen, die vorher gestänkert hatten, glänzten durch Abwesenheit. Vielleicht hat dies zum guten Ergebnis beigetragen.
Die Gemeinde Illingen will die Ergebnisse in den nächsten Wochen offen publizieren. Transparenz ist alles. Wir halten nichts von Hinterzimmerpolitik. Jeder soll wissen, was wir erarbeitet haben, weil wir den Erfolg der Ortskernentwicklung und der Höll-Sanierung wollen. Dafür bohren wir auch dickere Bretter. Natürlich stehen wir dabei auch in regelmäßigem Kontakt mit der LEG, der Roleg und der SHS. Der Workshop mit Andrea Hartz war der Schlusspunkt einer arbeits- und abwechslungsreichen Woche.
Am Montag waren wir als Preisträger des Integrationspreises Saar 2009 bei der Saarmesse und haben zusammen mit Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Staatssekretärin Gaby Schäfer für eine stärkere Integration von Menschen mit Behinderung geworben. Ebenfalls am Montag haben wir mit Moderatorin Andrea Hartz und den Planern Thomas Hepp und Hugo Kern den Wochenend-Workshop vorbereitet, am Dienstag ging es um das Höll-Gelände. Außerdem wurden in Ausschussvorberatungen die Wirtschaftspläne des Integrationsbetriebs DSI und des Hallen-, Freizeit- und Bäderbetriebes für die Haushaltssitzung des Gemeinderates vorberaten. Am Mittwoch ging es um die großen Baumaßnahmen, die entweder schon begonnen haben oder jetzt anlaufen. Außerdem wurde beim Gaswerk Illingen intensiv über die Weiterentwicklung des Werks zu einem klimafreundlichen regionalen Energiedienstleister informiert.
Am Donnerstag ging es zur Kommunalaufsicht, um den Haushaltsentwurf mit der Behördenspitze zu beraten. Die Situation im Haushalt ist schwierig. Weil wir aber unsere Hausaufgaben in Bezug auf Kreditgenehmigung und Zulässigkeitsgrenze (höchstens 1% Steigerung) gemacht haben, ist der Haushalt 2010 genehmigungsfähig, wenn er grundsätzlich im jetzigen Rahmen beschlossen wird. Die Haushaltssitzung muss noch terminiert werden. Ebenfalls am Donnerstag haben die Kreisbürgermeister über die Frage beraten, ob es zur Vermittlung und Betreuung von langzeitarbeitlosen Menschen und Hartz-IV-Empfängern weiterhin die Arge geben soll oder ob dies vom Kreis als Optionsgemeinde übernommen werden soll, da es offenbar einen entsprechenden Kreistagsbeschluss gibt, den die Bürgermeister mit Skepsis sehen. Die ohnehin hohen Kosten dürften auf gar keinen Fall erhöht werden, die Vermittlung müsse bestmöglich organisiert werden. Anschließend fand die Pressekonferenz zum Citylauf am 22. Mai statt. Danach ging es zur Feuerwehr Wustweiler, wo es im Gespräch mit der CDU/FDP-Kooperation um die Notwendigkeit ging, ein Feuerwehrauto aus dem Jahr 1974 zu ersetzen. Es war ein sehr gutes Gespräch.
Der Freitag stand im Zeichen des Gewässerschutzes. So wird die Europäische Wasserrahmenrichtlinie WRRL alle Kommunen der Illrenaturierung vor neue Herausforderungen stellen. Wir kooperieren mit der Universität des Saarlandes, um über zwei Jahre kontinuierlich Wasserproben zu ziehen und so Schwachstellen in Bezug auf Nitrate und andere Schadstoffe erkennen zu können. Außerdem haben wir mit Tholey und Lebach zwei weitere Gemeinden mit ins Boot genommen, damit es für alle günstiger wird und wir voneinander profitieren können. Als Verbandsvorsteher der Illrenaturierung freue ich mich über diese Stärkung der Zusammenarbeit. Es macht Spaß, mit den Lebachern und den Tholeyern zu kooperieren und bringt was. Nachmittags habe ich mit Elmar Woll und Christian Petry einen Nussbaum auf dem hexenberg gepflanzt – als Reminiszenz an die Partnerschaft Welschbach/Schwerborn. Am Abend stand die Eröffnung des „Anderen Ladens“ der GSE und einer Kunstausstellung im ehemaligen Möbelhaus Hoffmann an. Auch dort war die Stimmung gut, wie man auch den Presseberichten entnehmen kann. Einer der Höhepunkte der letzten Woche war das Konzert des Landes-Jugend-Symphonie-Orchesters. Die jungen Künstler im LJO spielen schon wie die Profis. Sie hatten sich mit Prof. Thomas Duis auch einen Profi als Solisten engagiert, der brillant Chopin spielte. Mit Mareike Doll (Viola) und Julian Doll (Fagott) spielen auch zwei Illinger im LJO. Zum Abschluss der Arbeitswoche stand am Samstag schließlich die fünfstündige Workshoparbeit auf dem Programm. Damit schließt sich der Kreis.
Wir arbeiten für Illingen, damit es vorangeht und manchmal müssen wir dabei dicke Bretter bohren. Am 7. Tage aber sollst du ruh’n – diesmal unter blauem, Flugzeug-losem Himmel, derweil der Ejyafjallayökull seine Vulkanasche über Europa ausspie und ausspeit. Es gibt auch Dinge, die wir nicht im Griff haben und weit über unsere Möglichkeiten gehen, die unseren Alltag aber stärker prägen als alles, was wir mit unserem Wissen und Können gestalten können. Wie sagte meine langjährige Yoga-erfahrene Chefsekretärin Hildegard Schuck, wenn es politisch etwas heftiger wurde: „Ein Elefant ist meistens eine Mücke“. Deshalb empfehle ich Gelassenheit, soweit dies möglich ist und eine gute Woche.
Armin König
Auf meiner Homepage: Gute Arbeit, gut für Illingen
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