Klimaschutzprojekt Illingen-Merchweiler-Quierschied

Aus dem Ifas-Klimaschutzkonzept für das Gaswerk Illingen und die Gemeinden Illingen, Merchweiler und Quierschied: “Der Gesamtenergieverbrauch des Zweckverbandes in den Gemeinden Illingen, Merchweiler, Quierschied wird sich in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr von derzeit ca. 972.000 MWh auf etwa 461.000 MWh im Jahr 2050 absenken (15% bis 2020, 27% bis 2030 und 40% bis 2040). Demnach steht am Ende des Entwicklungsszenarios eine Gesamteinsparung von rund 511.000 MWh. Daran gekoppelt ist ein enormer Umbau des Versorgungssystems, welches sich von einer primär fossil geprägten Struktur hin zu einer regenerativen Energieversorgung entwickelt.”
Wir wollen den Weg gehen – trotz aller Unwägbarkeiten und obwohl keiner die Zukunft wirklich prognostizieren kann. Aber Fortschritt beginnt immer mit den ersten Schritten.
Wichtig ist, dass die Bevölkerung mitzieht. Die Verwaltungen allein können wenig bewirken. Es liegt an an den Bürgerinnen und Bürgern, an uns allen also.

Wir müssen zusammenrücken

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Gemeinden sind die wichtigste Ebene des Staates. Nirgendwo sonst ist Politik greifbarer, nirgendwo sonst kann man so viel gestalten, nirgendwo sonst haben auch die Bürger so viele Möglichkeiten, sich einzubringen. Wir in Illingen haben über all die Jahre bewiesen, dass wir in der Lage sind, trotz aller Widrigkeiten zu gestalten und nicht nur zu verwalten.

Unsere Baustellen zeigen, dass wir aktiv sind – dank guter Vorarbeit und dank der Konjunkturprogramme. Was noch aussteht, ist der Zuwendungsbescheid für die Sanierung der Sport- und Kulturhalle Uchtelfangen, aber nachdem Landtagsvizepräsident Karl-Josef Jochem in der letzten Woche mit der Ministerin und dem Staatssekretär gesprochen hat, sollten in den nächsten drei Wochen auch die Zusage zum vorzeitigen Baubeginn und der Zuschussbescheid eintreffen. Die Handballfreunde von Uchtelfangen waren über die Verzögerung gar nicht so unglücklich, denn so konnten sie doch noch ihre Tropical Sound Party an gewohnter Stelle veranstalten. Die nächste Handballsaison kann nun Ortsteil übergreifend geplant werden. Die Sportler werden zusammenrücken. Das gilt auch für die Sportler in Hüttigweiler, die in der Schulturnhalle ihr Domizil haben. Die müssen für eine Weile nach Hirzweiler und Welschbach ausweichen, weil die Schulturnhalle saniert wird, und das ist am größten Grundschulstandort der Gemeinde auch notwendig. Der Bauhof hat Geräte transportiert, bei der Gelegenheit wurden auch Alt-Geräte aussortiert, die nicht mehr zu gebrauchen waren oder die Sicherheitsmängel aufweisen. Auch in Hirzweiler und Welschbach müssen die Sportler jetzt zusammenrücken und Rücksicht üben. Für sie ist dies kein Problem. Wir könnten also sehr zufrieden sein.

Ich mache mir aber große Sorgen über das, was kommt. Zum ersten Mal habe ich Zweifel, ob wir in Zukunft in der Kommune und den Kommunen noch gestalten können. Derzeit werden überall die Gemeindehaushalte verabschiedet, und überall ist die Lage dramatisch. Das gilt auch in Illingen, wo der Haushalt am 10. Mai verabschiedet werden soll. Nie zuvor hatten wir solche dramatischen Steuereinbrüche. Uns fehlen Millionen an Einkommens- und Gewerbesteuer, gleichzeitig steigt die Kreisumlage extrem. Selbst wenn die Wirtschaft jetzt anspringt, wird es lange dauern, bis die gerissenen Löcher wieder gestopft sind. Steuersenkungen? Wie soll das funktionieren, wenn man das Einmaleins nicht außer Kraft setzt? Natürlich werden wir nicht den Kopf in den Sand stecken. Wir kooperieren, wir sanieren, wir sparen Energie, wir machen Abläufe effizienter. Aber grundsätzlich lösbar sind die Probleme erst dann, wenn die Gemeinden als wichtigste Ebene des Staates wieder so ausgestattet werden, dass die Daseinsvorsorge gesichert ist. Man soll die Hoffnung nie aufgeben.

In der Hoffnung auf schönes Maiwetter, blühende Landschaft, wachsende Wirtschaft und sprießende Einnahmen wünsche ich Ihnen eine gute Woche
Ihr Bürgermeister Armin König

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Musikalische Tafelfreuden

Am heutigen 22.April 2010 gibts im Illinger Rathaus musikalische Tafelfreuden. Das Rathauskonzert ist sowohl der Musik als auch dem Wein gewidmet. Mit Carlo Weidner hat die Kulturbeauftragte Brigitte Adamek einen kompetenten Sommelier gewonnen, der den engagierten Jungwinzer Jens Bühler vom Weingut Bühler in Kallstadt mitbringen wird, um seine Weine vorzustellen. Neben dem Gaumengenuss der Weinverkostung wird der Hörgenuss nicht zu kurz kommen.

Die in Illingen-Uchtelfangen ansässige Pianistin Ivette Kiefer und die ebenfalls aus dem Saarland stammende Flötistin Stefanie Faust werden Werke von Johann Sebastian und Carl Philipp Emmanuel Bach, Wolfgang A. Mozart, Francis Poulenc, Gabriel Fauré u.a. spielen und das Publikum begeistern.

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Natur pur in bewohnter Lage: Toller Bericht der Illrenaturierung

Sehr schön ist er geworden, der Abschlussbericht zum Förderprogramm des Bundes und des Landes "Renaturierung der Ill und ihrer Nebenbäche". Heute habe ich ihn zusammen mit dem Gründungsvorsitzenden des Zweckverbands, Fritz-Hermann Lutz, dem Marpinger Bürgermeister Werner Laub und Projektleiter Ulrich Heintz vorgestellt. Es ist ein Musterbeispiel des Naturschutzes, es Großprojekt von vier Gemeinden, bei dem 16 Millionen Euro umgesetzt wurden, um Hochwasserschutz, Biodiversität, Klimaschutz und Ökologie zu realisieren.

Foto: Ulrich Heintz, Werner Laub, Armin König, Fritz-Hermann Lutz. Foto: Kiehn Gemeinde Illingen

Gemeinsame Grünschnittkompostierung

Die Bürgermeister von elf Kommunen aus den Kreisen Neunkirchen und St. Wendel und dem Regionalverband Saarbrücken und der Landrat des Kreises haben einen Vertrag zur Grünschnittkompostierung unterschrieben. Beteiligt sind u.a. Illingen, Eppelborn, Merchweiler, Ottweiler, Spiesen-Elversberg, Schiffweiler und Tholey.

Dies ist ein Musterbeispiel für interkommunale Zusammenarbeit im Saarland.

Gute Arbeit, gut für Illingen

Es war ein guter Workshop, der am Samstag unter meinem Vorsitz im Illinger Rathaus veranstaltet wurde. Als exzellente Moderatorin erwies sich Andrea Hartz. Es ging um die Perspektive des Zentralorts Illingen und die Vereinbarkeit dieses Masterplans mit den Höll-Sanierungsplänen. Erarbeitet wurde Teilräumliches Entwicklungskonzept (TEK). Das Motto: Nicht durchwursteln, sondern strategisch handeln. Das schließt sich nahtlos an die Erkenntnisse aus dem Projekt Illingen 2030 an, wo wir schon sehr gut vorgearbeitet haben. Das Konzept ist für einen Zeitraum von 15 Jahren angelegt und soll als Orientierungshilfe zur Einordnung öffentlicher und privater Planungen und Projekte dienen. Also nicht durchwursteln, sondern strategisch handeln, heißt die Devise.

Mitgearbeitet haben Jarno Kirnberger vom Gewerbeverein VGV, Sigrid Linnebacher vom Handwerkerverein, Verena Monshausen für den Heimat- und Kulturring (- sie ist auch Mitglied des Gemeinderates -), Gertrud Meiser für die Katholische Kirchengemeinde St. Stephan, gewissermaßen als „Nachbar“ des Höllgeländes, Alfred Backes vom DGB und Ruben Becker für das Jugendzentrum JUZ. Außerdem waren die Ortsvorsteher Wolfgang Scholl (Illingen, CDU) und Hans-Dieter Schwarz (Wustweiler, CDU) engagiert. Für die Gemeinderatsfraktionen arbeiteten Gerhard Meiser (SPD, Beigeordneter), Hans-Peter Metzinger (Grüne, Beigeordneter), Aribert Burkart (CDU, ehem. Beigeordneter), Karl-Josef Jochem (FDP) und Hans-Eugen Schmitt (Linke). Die Verwaltung war durch Andrea Berger und Werner Niklas vertreten. Die beiden Planer, die die Arbeitstexte erarbeitet hatten, waren Hugo Kern (Kernplan, bekannt durch Illingen 2030) und Thomas Hepp (Hepp und Zenner, bekannt als Illipse-Architekt).Die CDU war stark vertreten, hat gut mitgearbeitet. Die SPD war nur mit einem engagierten Gerhard Meiser vertreten, aber die Genossen, die vorher gestänkert hatten, glänzten durch Abwesenheit. Vielleicht hat dies zum guten Ergebnis beigetragen.

Die Gemeinde Illingen will die Ergebnisse in den nächsten Wochen offen publizieren. Transparenz ist alles. Wir halten nichts von Hinterzimmerpolitik. Jeder soll wissen, was wir erarbeitet haben, weil wir den Erfolg der Ortskernentwicklung und der Höll-Sanierung wollen. Dafür bohren wir auch dickere Bretter. Natürlich stehen wir dabei auch in regelmäßigem Kontakt mit der LEG, der Roleg und der SHS. Der Workshop mit Andrea Hartz war der Schlusspunkt einer arbeits- und abwechslungsreichen Woche.

Am Montag waren wir als Preisträger des Integrationspreises Saar 2009 bei der Saarmesse und haben zusammen mit Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Staatssekretärin Gaby Schäfer für eine stärkere Integration von Menschen mit Behinderung geworben. Ebenfalls am Montag haben wir mit Moderatorin Andrea Hartz und den Planern Thomas Hepp und Hugo Kern den Wochenend-Workshop vorbereitet, am Dienstag ging es um das Höll-Gelände. Außerdem wurden in Ausschussvorberatungen die Wirtschaftspläne des Integrationsbetriebs DSI und des Hallen-, Freizeit- und Bäderbetriebes für die Haushaltssitzung des Gemeinderates vorberaten. Am Mittwoch ging es um die großen Baumaßnahmen, die entweder schon begonnen haben oder jetzt anlaufen. Außerdem wurde beim Gaswerk Illingen intensiv über die Weiterentwicklung des Werks zu einem klimafreundlichen regionalen Energiedienstleister informiert.

Am Donnerstag ging es zur Kommunalaufsicht, um den Haushaltsentwurf mit der Behördenspitze zu beraten. Die Situation im Haushalt ist schwierig. Weil wir aber unsere Hausaufgaben in Bezug auf Kreditgenehmigung und Zulässigkeitsgrenze (höchstens 1% Steigerung) gemacht haben, ist der Haushalt 2010 genehmigungsfähig, wenn er grundsätzlich im jetzigen Rahmen beschlossen wird. Die Haushaltssitzung muss noch terminiert werden. Ebenfalls am Donnerstag haben die Kreisbürgermeister über die Frage beraten, ob es zur Vermittlung und Betreuung von langzeitarbeitlosen Menschen und Hartz-IV-Empfängern weiterhin die Arge geben soll oder ob dies vom Kreis als Optionsgemeinde übernommen werden soll, da es offenbar einen entsprechenden Kreistagsbeschluss gibt, den die Bürgermeister mit Skepsis sehen. Die ohnehin hohen Kosten dürften auf gar keinen Fall erhöht werden, die Vermittlung müsse bestmöglich organisiert werden. Anschließend fand die Pressekonferenz zum Citylauf am 22. Mai statt. Danach ging es zur Feuerwehr Wustweiler, wo es im Gespräch mit der CDU/FDP-Kooperation um die Notwendigkeit ging, ein Feuerwehrauto aus dem Jahr 1974 zu ersetzen. Es war ein sehr gutes Gespräch.

Der Freitag stand im Zeichen des Gewässerschutzes. So wird die Europäische Wasserrahmenrichtlinie WRRL alle Kommunen der Illrenaturierung vor neue Herausforderungen stellen. Wir kooperieren mit der Universität des Saarlandes, um über zwei Jahre kontinuierlich Wasserproben zu ziehen und so Schwachstellen in Bezug auf Nitrate und andere Schadstoffe erkennen zu können. Außerdem haben wir mit Tholey und Lebach zwei weitere Gemeinden mit ins Boot genommen, damit es für alle günstiger wird und wir voneinander profitieren können. Als Verbandsvorsteher der Illrenaturierung freue ich mich über diese Stärkung der Zusammenarbeit. Es macht Spaß, mit den Lebachern und den Tholeyern zu kooperieren und bringt was. Nachmittags habe ich mit Elmar Woll und Christian Petry einen Nussbaum auf dem hexenberg gepflanzt – als Reminiszenz an die Partnerschaft Welschbach/Schwerborn. Am Abend stand die Eröffnung des „Anderen Ladens“ der GSE und einer Kunstausstellung im ehemaligen Möbelhaus Hoffmann an. Auch dort war die Stimmung gut, wie man auch den Presseberichten entnehmen kann. Einer der Höhepunkte der letzten Woche war das Konzert des Landes-Jugend-Symphonie-Orchesters. Die jungen Künstler im LJO spielen schon wie die Profis. Sie hatten sich mit Prof. Thomas Duis auch einen Profi als Solisten engagiert, der brillant Chopin spielte. Mit Mareike Doll (Viola) und Julian Doll (Fagott) spielen auch zwei Illinger im LJO. Zum Abschluss der Arbeitswoche stand am Samstag schließlich die fünfstündige Workshoparbeit auf dem Programm. Damit schließt sich der Kreis.

Wir arbeiten für Illingen, damit es vorangeht und manchmal müssen wir dabei dicke Bretter bohren. Am 7. Tage aber sollst du ruh’n – diesmal unter blauem, Flugzeug-losem Himmel, derweil der Ejyafjallayökull seine Vulkanasche über Europa ausspie und ausspeit. Es gibt auch Dinge, die wir nicht im Griff haben und weit über unsere Möglichkeiten gehen, die unseren Alltag aber stärker prägen als alles, was wir mit unserem Wissen und Können gestalten können. Wie sagte meine langjährige Yoga-erfahrene Chefsekretärin Hildegard Schuck, wenn es politisch etwas heftiger wurde: „Ein Elefant ist meistens eine Mücke“. Deshalb empfehle ich Gelassenheit, soweit dies möglich ist und eine gute Woche.

Armin König

Auf meiner Homepage: Gute Arbeit, gut für Illingen